politischer Dämmerschoppen 07.Dezember 2012

Jahresabschluß mit Dr. Ralf Pohl

Der SPD-Ortsverein Ebensfeld traf sich zum Abschluss des Jahres in der Gastwirtschaft Senger in Döringstadt zu einem politischen Dämmerschoppen. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger waren dazu eingeladen Fragen zu stellen und mit zu diskutieren.
Schwerpunkt war die Diskussion zu den Studiengebühren.

Gemeinsam mit Niedersachsen ist Bayern das letzte Bundesland, das Studiengebühren erhebt. Das soll nicht länger hingenommen werden, so die Meinung von Dr. Ralf Pohl und den Anwesenden.
Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.
Die Diskussion um die Studiengebühren ist auch eine Diskussion um den Schlingerkurs von Horst Seehofer.
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat nun den Weg für das von den Freien Wählern initiierte Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren freigemacht.
Vom 17. bis zum 30. Januar 2013 läuft die Eintragungsfrist für das Volksbegehren. In diesen zwei Wochen müssen 10% der wahlberechtigten Bürger für das gebührenfreie Studium unterschreiben, damit es zum Volksentscheid kommt. Das ist eine ziemlich hohe Hürde meint Vorsitzender Kurt Hammer.
Deshalb bündeln wir nun alle Kräfte, um das Volksbegehren zum Erfolg zu bringen. SPD und FW werden einen Antrag zur Ausweitung der Eintragungszeiten während des Volksbegehrens „Nein zu Studienbeiträgen in Bayern“ stellen um bürgerfreundlichere Eintragungsmöglichkeit anzubieten. Der SPD Ortsverein Ebensfeld und die Freien Wähler Ebensfeld ladet alle interessierte Bürger ein beim politischen Frühschoppen am 13.01.2013 darüber mit zu diskutieren.
Zum Ausklang der Veranstaltung gab es noch einen kleinen roten Nikolaus und eine kurze Geschichte zum Weihnachtsmann.

Kurt Hammer