Mitgliederversammlung 15.März 2013

Wahlen bei der Ebensfelder SPD

In der Gaststätte Engelhard fand die Jahreshauptversammlung des SPD – Ortsvereins mit Neuwahlen statt. Vorsitzender Kurt Hammer konnte den Landtagskandidat Dr. Ralf Pohl und Zweitstimmenkandidat Harald Konietzko begrüßen.

„2012 war ein ereignisreiches Jahr mit vielen Höhepunkten“ berichtete Vorsitzender Hammer. „Sehr konstruktiv war die Entwicklung unseres Leitbilds. Kommunalpolitik muss transparent, verlässlich und nah bei den Bürgern sein.
Die erste Bürgerbefragung in Unterneuses war ein großer Erfolg. Die Verkehrssituation, noch offene Verbesserungen nach der Dorferneuerung und das Bauvorhaben einer Biobäckerei mit der Errichtung eines futuristisch anmutenden Glasbaus erregte heftige Diskussion.
Erfolgreich war auch die Zusammenarbeit mit den FW in Ebensfeld zum Bündnis Volksbegehren gegen Studiengebühren. Da erzielten wir mit 19.8% das Spitzenergebnis im Landkreis.
Auch die regelmäßig abgehaltenen politischen Früh- und Dämmerschoppen mit Themen wie Lärmschutz, Neubau ICE-Strecke und EU-Plan zur Wasserprivatisierung zeigen die Bürgernähe des Ortsverein.“
Georg Dusold berichtete über die Arbeit im Kreistag. „Auch im Kreistag wird über den EU-Plan diskutiert. Überall wo privatisiert wurde, wird Wasser teuerer“. Zum Klinik-Neubau führt Dusold an, dass um die Kosten im Rahmen zu halten ein geeigneter Projektleiter fehle. Auch die Nachnutzung der alten Gebäude sei noch völlig offen.
Landtagskandidat Dr. Ralf Pohl gratuliert dem Ortsverein zu seiner vielschichtigen Arbeit im vergangenen Jahr. „Mit den Landtags- und Bezirkstagswahlen am 15.September und nur eine Woche später mit den Bundestagswahlen kommt viel Vorbereitungsarbeit auf uns zu“ führt Ralf Pohl aus. „Schaut man den Armut- und Reichtumsbericht in der ersten Fassung an so geht die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander. Nach der Anpassung verschleiert das der Bericht. Es gibt eben große Unterschiede zwischen Sein und Schein. Auf dem Arbeitsmarkt ist Ordnung erforderlich. Leiharbeit, Werksverträge und Spitzenvergütungen müssen begrenzt werden. Einführung eines Mindestlohns ist längst überfällig. Ebenso Maßnahmen zur Bankenregulierungen. Auch in Bayern ist nur scheinbar alles in Ordnung. Tatsächlich aber ist Oberfranken wesentlich schlechter dran als der bayerische Durchschnitt. Die demographische Entwicklung ist bedenklich. Oberfranken braucht deutlich mehr Unterstützung vom Land für infrastrukturelle Entwicklung. Eine Überprüfung des Nahverkehrkonzeptes ist erforderlich.“

Neuwahlen des Vorstandes ergaben: Vorsitzender Kurt Hammer, Stellvertreter Friedrich Semmelmann, Kassier Karsten Diller, Schriftführerin Ursula Frese, Beisitzer Georg Dussold, Hans Gahl, Reinhold Schütz, Revisoren Wolfgang Mayer, Richard Weidner.
Delegierte für Kreisverband: Eveline Zeis, Ersatz Ursula Frese, Karsten Diller, Hans Gahl. Delegierte für Unterbezirk: Eveline Zeis, Ersatz Hans Gahl.
Delegierte für den Europa-Unterbezirksparteitag: Karsten Diller, Ersatz Ursula Frese, Eveline Zeis, Hans Gahl.
Delegierte für die Ausstellungskonferenz zur Kommunalwahl 2014: Eveline Zeis, Ersatz Hans Gahl.

Kurt Hammer