SPD macht ernst mit Mitgliederabstimmung zum Koalitionsvertrag
Der SPD – OV Ebensfeld traf sich am Sonntag den 03. November in der Gaststätte Leicht in Pferdsfeld zum politischen Frühschoppen, um sich mit Bürgerinnen, Bürgern und Gemeinderatskandidaten über aktuelle kommunale Themen zu unterhalten.
Eveline Zeis berichtete über das Bauvorhaben der ökologischen Bäckerei Schedel in Unterneuses.
„An der bereits bestehenden Produktionshalle soll in Richtung Bad Staffelstein zeigend noch eine Produktionshalle gebaut werden. Weiter sind Kühl- und Lagerräume sowie sechs Außensilos vorgesehen. Neu entstehen soll auch ein Gebäude für den Werksverkauf, Büroräume und ein Cafe. Das alles soll auf Gelände Flur Nr. 88 mit nur geringfügiger Überschreitung der Baugrenzen entstehen“.
Kurt Hammer meinte dazu:
“Warum nicht gleich so, da hätte man Bürgern Ärger und den Behörden viel Arbeit ersparen können.
Anstelle des "Glasturms zu Unterneuses" ein Verkaufsgebäude und Cafe, deutlich niedrigerer und harmonisch angepasst an den Gebäuden auf dem Firmengelände zu erstellen ist sicher eine Bereicherung und kann nur befürwortet werden.“
Eine ausführliche Diskussion zu den laufenden Koalitionsverhandlungen schloss sich an.
Wolfgang Mayer betont: „ Man sollte sich von den Scheindiskussionen um die PKW-Maut nicht zu viel ablenken lassen. Der Aufwand wäre erheblich und würde die möglichen Einnahmen lange aufzehren. Letztendlich bedeutet das für den Bürger doch Mehrkosten.“
„ Wir sollten besser darauf achten, dass die Rücklagen der zurzeit gut gefüllten Rentenkassen nicht wieder zweckentfremdet abgebaut werden“ meint Friedrich Semmelmann.
Kurt Hammer führt weiter aus: „Laut dem Meinungsforschungsinstitut „forsa“ sind mit 35.9% die Gewerkschaftsmitglieder weiterhin die größte Gruppe der SPD-Wählerschaft. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen stellt deshalb ganz klare Forderungen an den gewählten Abgeordneten. An erster Stelle steht da die Einführung eines gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohnes. Weitere Forderungen sind Missbrauchbekämpfung von Leiharbeit, Altersarmut dauerhaft verhindern, Gleichstellung von Frauen und Männern, Finanzausstattung der Kommunen stärken um nur einige weitere Punkte zu nennen.
Da ist es nur gut, dass die SPD ernst macht mit der Mitgliederabstimmung zum Koalitionsvertrag.
Zum ersten Mal auf Bundesebene, und als erste deutsche Partei überhaupt wird allen Mitgliedern ein ausgehandelter Koalitionsvertrag zur Abstimmung vorgelegt. Das Mitgliedervotum wird in Form einer reinen Briefwahl durchgeführt. Abstimmungszeitraum wird wahrscheinlich um das Wochenende 6. bis 8. Dezember sein.
Der SPD - Ortsverein Ebensfeld wird zu einer Diskussionsveranstaltung noch einladen.
Kurt Hammer