Großes Diskussionswochenende zum Koalitionsvertrag
Der SPD-Ortsverein Ebensfeld traf sich am Samstag 07.12.13 in der Gaststätte Wohnig Anneliese in Freiberg zum politischen Dämmerschoppen, um am großen Diskussionswochenende zum Koalitionsvertrag mitzuwirken.
Eingangs führte der 1. Vorsitzende Kurt Hammer aus: „Wir sind angetreten einen Politikwechsel herbei zu führen. Das enttäuschende Wahlergebnis versetzt uns leider nicht in die Lage unsere Wunschkoalition einzugehen. Wie wollen wir jetzt mit den Wählerauftrag umgehen? Der Regierungsauftrag liegt klar nicht bei uns. Wir können aber als Koalitionspartner der Regierung einen deutlichen sozialdemokratischen Stempel aufdrücken. Die Entscheidung darüber liegt nun bei uns Mitgliedern. Nehmen wir den Koalitionsvertrag unter die Lupe und stimmen ab.“ Heinz Quinger meint dazu: „ Allein schon die Durchsetzung des gesetzlichen Mindestlohn von 8,50€ und die auch damit verbundene Verbesserung der Rentensituation ist für mich ein Grund bei der Mitgliederbefragung mit „ja“ zu stimmen.“ Hans Gahl ergänzte: „ Da ist ja auch noch die abschlagsfreie Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren, Ausgleich der Renten in Ost und West, Mindestrente von 850€ und was mir ganz wichtig ist, die Regulierung der Finanzmärkte.“ Alfons Stäudler betont: „Es wäre besser, wenn die SPD bei den Verhandlungen deutlich mehr von ihrem Wahlprogramm mit umgesetzt hätte. Vor allem lässt die Verbindlichkeit der einzelnen Punkte zu wünschen übrig. In vier Jahren werden wir ja sehen was wir erreicht haben.“ Abschließend bemerkt Kurt Hammer: „ Der Koalitionsvertrag trägt insgesamt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift, die weit über den mageren Wahlergebnis der SPD hinaus geht. Meine Zustimmung hat er. Für die nächsten Wahlen jedoch sollten wir eine Zusammenarbeit mit den Linken nicht wieder ausschließen.“
Kurt Hammer